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Einer Jugendschutz online darf nicht lediglich halbherzig umgesetzt werden sollen!! Aber eine Kennzeichnung von pornographischen Inhalten durch einem Jugendschutzlabel reicht gar nicht in, croyez-moi, so lange expire Webseite ansonsten leer zuganglich sei!!! Jenes VG Dusseldorf bestatigte deswegen jetzt eine Beanstandung aus dem hause drei Internetseiten durch die Landesanstalt fur Medien NRW!! Alabama Folge einer Entscheidung konnten zusi?a¤tzlichen pornographischen Webseiten bald perish Abschaltung drohen.

Expire Landesanstalt fur Medien NRW head wear sehr I am vergangenen Jahr Verfahren gegen drei enorme Porno-Seiten aus Zypern eingeleitet, croyez-moi, damit jedem die kunftige Verbreitung at Deutschland zu etwa untersagen! Dabei veroffentlichte samtliche Anstalt in keiner weise perish Namen irgendeiner Eigenschaften: jedoch sind nun bekannte Merkmale genau so wie YouPorn Pornhub sowie xHamster der Konzernen betrieben: perish ihren Sitz in Zypern bekommen! Eine Betreiber irgendeiner Eigenschaften klagten wider samtliche Entscheidungen irgendeiner Medienanstalt sowie stellten zusatzlich Antrage wi¤hrend vorlaufigen Rechtsschutz vor de dar Verwaltungsgericht (VG) Dusseldorf. Dieser lehnte einen Eilrechtsschutz fur diejenigen Porno-Seiten religious aber as part of drei Beschlussen abs und auch bestatigte hierdurch dieses Vorgehen irgendeiner nordrhein-westfalischen Landesanstalt (Beschlusse vom 01.12.2021 Az.!.! 28 L 1414/20, 29 R 1215/20; 27 R 1416/2020)..!

Geringe Erfolgsaussichten fur Pornoseiten-Betreiber

Dieses VG Dusseldorf uberprufte in family room Verfahren; ob river gewichtige Grunde irgendeiner Seiten-Betreiber gegen die eine sofortige Umsetzung von Beanstandungen einer Medienanstalt sprechen!!! Hierbei eignen insbesondere welche Erfolgsaussichten inside einem Hauptklageverfahren zu etwa berucksichtigen – sehen nachfolgende stomach aus wird when zahlreichen Fallen genauso welcher vorlaufige Rechtsschutz gewahrt. Jedoch ist und bleibt welches Gericht irgendeiner Ansicht, croyez-moi, dass Uberwiegendes dafurspreche, croyez-moi, daiy perish Klagen von Betreiber erfolglos verbleiben..! Denn welche leer zuganglichen Angebote pornographischer Inhalte versto?en nach Ansicht der Richter gegen § four stomach!!! 2 Satz just one Nr.!.! 1. Satz 8 Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV)!!! Perish Entscheidung dieser Medienanstalt zur Beanstandung der gegenenen Angebote werteten sie so gesehen amyotrophic lateral sclerosis rechtma?ig!!! Eine Beanstandung beruhte auf irgendeiner Tatsache; daiy samtliche Porno-Seiten freizuganglich im Internet aufrufbar waren..! Sie waren lediglich mittels dem Jugendschutzlabel versehen!!! Die tatsachliche Altersuberprufung bzw. Zugangskontrolle fand indessen gar nicht statt..!

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VG Dusseldorf sieht Versto? gegen Jugendschutzrecht

Dieses Dusseldorfer Gericht entschied inside den Beschlussen genauso daruber; ob expire Vorschriften des europaischen JMStV uberhaupt auf Konzerne inside Zypern anwendbar milieu sollte ! Perish Verwaltungsrichter entschieden, latrin welche Vorschriften des europaischen JMStV anwendbar seien! genauso so lange die Internetseite vom EU-Ausland in betrieben werde!!! Dieses bei von zustandigen Landesanstalt fur Medien NRW betriebene Verfahren versto?e weder wider nationales Verfassungsrecht wesentlich gegen Volkerrecht bzw. jenes Recht einer Europaischen labor union. Insbesondere konnten sich welche Porno-Seiten gar nicht wi¤hrend welches sogenannte Herkunftslandprinzip berufen. Expires besagt, daiy sich Betreiber durch Internetseiten in einem EU-Mitgliedsstaat grundsatzlich nur a die am jeweiligem ort geltenden Gesetze halten mussen.!.! Zur Durchsetzung des eigenen effektiven Jugendschutzes musse an dieser stelle aber dies strenge deutsche Jugendmedienschutzrecht einsatz suchen!

Das VG Dusseldorf befurchtet andernfalls schwerwiegende Gefahren fur safer sowie Jugendliche: welche wegen einen freien Zugang im gegensatz zu pornographischen Inhalten entstunden.!.! Untersuchungen hatten vorgestellt, latrin zum beispiel welche Halfte von pionce befragten gentler oder Jugendlichen schon etwas leer stehend zugangliche Pornografie online konsumiert hatten: wahrend ausschlieiylich knapp das Viertel einer Vi¤ter Gerate beziehungsweise program genutzt habe! um damit solche Inhalte etwa zu blockieren! Dies sei darum auf keinen fall zu beanstanden weil nach deutschem Recht unsere reine Kennzeichnung solcher Internetseiten mit sogenannten Jugendschutzlabeln gar nicht ausreiche..! Es musse vielmehr sichergestellt werden sollen: dass einzig und allein Erwachsene unter expire Inhalte zugreifen konnen. Dieses wird zum beispiel i?ber der System zur Altersverifikation ermoglicht werden..!

Das VG Dusseldorf weist zusi¤tzlich daraufhin! daiy dieser Staat Zypern hinreichend uber welche Verfahren und auch Schritte informiert weiters eingebunden wurde. Gegen die Beschlusse soll folgende Beschwerde eingelegt werden; uber perish dieses Oberverwaltungsgericht NRW zu etwa entschliei?i?en hatte..!

Folgen einer Beschlusse

Expire gerichtliche Bestatigung von Beanstandung konnte at Zukunft hierfi?r fuhren, croyez-moi, daiy samtliche Landesmedienanstalten anderen pornographischen Webseiten perish Verbreitung ihrer Inhalte at Deutschland untersagen werden! Betroffen ca“ur konnten unter anderem viel besuchte Seiten wie YouPorn: Pornhub und xHamster.!.! Expire Abschaltung droht zumindest fur alle, croyez-moi, samtliche keine angemessene Zugangsbeschrankung fur Minderjahrige einrichten.!.! Welche Altersverifikationssysteme mussen nach Vorstellungen welcher Kommission fur Jugendmedienschutz; samtliche der body part einer Landesmedienanstalten war zumindest einmalig die tatsachliche Identifizierung durchfuhren!!! I’m Anschluss konnte der Zugang wohl wegen Nutzerkonten erfolgen! Expire erstmalige Altersuberprufung erfordert schon unweigerlich die eine Preisgabe aus dem hause personlichen Daten! In manchen Fallen; as part of denen die solche Verifikation heute schon langsam stattfindet mussen Nutzer diesen Personalausweis dem Mitarbeiter inside dem schnellen livechat vorzeigen, croyez-moi, i?brige Systeme gehen sowie selbst anhand automatisierter Uberprufung, ohne daiy die eine adevarate user zugeschaltet ist und bleibt! Nichtsdestotrotz befurchten eine gro?en Porno-Webseiten einen gro?en Einbruch a Konsumenten, expire wegen von jedoch anhaltenden Tabuisierung vom Konsum pornographischer Inhalte as part of keiner format die Identitat preisgeben sollen!